Bad Kreuznach (dpa) - 03. Juli 2008
Landwirtschaftskammer: Markenschutz bei Wein wird missbraucht
Der Markenschutz für Wein wird aus Sicht der
Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz (LWK) missbraucht. Immer mehr
Weinbaubetriebe sähen sich mit Abmahnungen und hohen
Schadenersatzforderungen konfrontiert, weil sie allgemein
gebräuchliche Angaben zur geologischen Beschaffenheit ihrer Weinberge
auf das Weinetikett gedruckt hätten. Wie die LWK am Donnerstag
berichtete, sind jedoch Begriffe wie «Schiefer», «vom Porphyr» oder
«Löss» als Wortmarke beim Deutschen Patentamt eingetragen und
geschützt worden.
Die Bezeichnungen, mit denen die Besonderheiten des Weins erklärt
werden sollten, gehören nach Meinung der Kammer aber zum allgemeinen
Sprachgebrauch und dürften nicht von Einzelpersonen vereinnahmt
werden. Das Patentamt habe die Eintragungen «schlampig geprüft». Die
Landwirtschaftskammer habe entsprechende Löschungsanträge gestellt,
hieß es weiter.
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