Koblenz (dpa) - 04. November 2008

Deutscher Wein darf Bezeichnung «Réserve/Grande Réserve» tragen

Ein deutscher Wein darf bei Erfüllung besonderer Qualitätsansprüche mit den französischen Begriffen «Réserve/Grande Réserve» oder der deutschen Angabe «Privat-Reserve» bezeichnet werden. Das geht aus einer am Dienstag in Koblenz veröffentlichten Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz hervor. Es bestehe nicht die Gefahr, dass der durchschnittlich informierte Verbraucher bei Verwendung dieser Bezeichnungen in die Irre geführt werde, entschieden die Richter. Sie gaben damit im zweiten Anlauf der Klage eines Pfälzer Winzers gegen das Land statt (Az.: 8 A 10809/08.OVG). Den deutschen Begriff «Reserve» darf er entgegen seiner Forderung jedoch nicht verwenden.

Der Winzer verfährt laut OVG bei der Weinherstellung nach einem hauseigenen Qualitätsstandard, der unter anderem eine Ertragsbegrenzung, ein hohes Mostgewicht und eine mehrjährige Lagerdauer der Weine vorsieht. Nach Einschätzung des Landes sind die vom Winzer angestrebten Bezeichnungen aber unzulässig. Der Winzer scheiterte zunächst vor dem Verwaltungsgericht Neustadt und dem OVG - beide sahen in der Verwendung der Begriffe eine Nachahmung der in Portugal, Spanien, Italien, Griechenland und Österreich europarechtlich geschützten Bezeichnungen «Reserva», «Riserva» und «Reserve».

Das Bundesverwaltungsgericht, das den Europäischen Gerichtshof wegen der Auslegung europäischer Weinvorschriften anrief, wies die vom Kläger angestrengte Revision hinsichtlich der Bezeichnung «Reserve» zurück, weil der Begriff in Österreich geschützt ist. Ansonsten wurde der Streit an das OVG zurückverwiesen. Das Bundesverwaltungsgericht führte zudem aus, die europarechtlichen Bezeichnungen seien zunächst nur in ihrer jeweiligen Landessprache vor Nachahmung geschützt. Darüber hinaus greife das Nachahmungsverbot, etwa im Fall von Übersetzungen, nur, wenn Verwechslungs- oder Irreführungsgefahr bestehe. Dies gelte im vorliegenden Fall nicht. Das OVG erklärte, es könne dahingestellt bleiben, ob und welche Erwartung der Verbraucher mit den in den fünf Ländern geschützten Weinen und einem französischen «Réserve/Grande Réserve» verbinde. Wegen unterschiedlicher Qualitätsanforderungen in den Ländern handele es sich allenfalls um die allgemeine Erwartung einer besonderen Qualität.

Koblenz (dpa) - 04. November 2008

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